Breisach Aktuell

Im Glanz der Historie

Rheintor Breisach

Eine Grenzstadt mit Weitblick in die Zukunft

 

Viele Grenzstädte der Welt führen ein kümmerliches Dasein. Völlig weg davon die Stadt Breisach, die sich ständig neu orientiert.
So sollen jetzt am Campus des Martin Schongauer Gymnasiums (MSG) eine neue Stadthalle und eine neue Sporthalle für die Schüler errichtet werden. Insgesamt wird das architektonische Ensemble in Tropfenform gestaltet und mit begrüntem Dach versehen. Daraus ergibt sich eine neue Wirkungsstätte,  die für Generationen in der Zukunft für Kultur und Schule steht, ohne den Eckartsberg  in seiner erhabenen Majestät zu erniedrigen. Zudem soll beim ehemaligen Pionierhafen der ehemaligen französischen Garnision  am Rhein ein neues Wellnesshotel die stark steigenden Übernachtungszahlen in der Stadt Breisach abfedern. Auch das Foyer Central an der Burkheimer Landstraße soll in eine Flüchtlingsunterkunft umgebaut werden. Zudem wird in Hochstetten eine neue Waldwegebrücke über die Möhlin die alte marode Brücke ersetzen.  Weiterhin wird in interkommunaler Zusammenarbeit die Breitbandversorgung in Breisach verbessert und in einem Pilotprojekt die Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtungskörper umgestellt.  Dazu wird es im Waldschwimmbad nach den großen Investitionen neue Preise für den Eintritt in dieses für die Bevölkerung attraktive Bad geben. Dieses ist auch gleichzeitig ein immenser Zuschussbetrieb für die Stadt. Diese Veränderungen erbrachte die letzte Gemeinderatssitzung, in der Bürgermeister Oliver Rein auch mitteilen konnte, dass die Stadt Breisach mit ihrem Vaubanbau des Rheintors  weiterhin innerhalb der Vaubanbewegung an der Schwelle der Anerkennung als Weltkulturerbe steht. Gleiches haben iherseits die französischen Städte Besancon und Neuf-Brisach bereits erreicht. Selbst die UNESCO befürwortet diesen Akt, Breisach gemeinsam mit der Partnerstadt Neuf-Brisach im Huckepackverfahren zu begünstigen. Offiziell ist dies bislang insbesondere an der Ländergrenze zwischen Frankreich und Deutschland gescheitert.
Abzuwägen gilt es bei der Variantenbestimmung der Stadthalle nun, inwieweit die Kosten für das neue Vorhaben am MSG ausschlagen werden. Es gibt Variante 1 wo alle Gebäudeteile mit dem Dach auf einer Ebene liegen und die Sporthalle entlang der Marienau in den Boden eingelassen wird.  Hier fallen durch Bodenaushub von Matrial mit Altlasten durch einstige Aufschüttung Mehrkosten an, die bislang auf grob 500.000 Euro geschätzt wurden. Variante 2 bietet die erhöhte Sporthalle. Die Stadthalle soll nicht kleiner werden als die Alte Stadthalle, die abgerissen wird. Die Neue Stadthalle wird bestuhlt 500 Personen Platz bieten und über das Foyer auf mindestens 1000 Plätze erweiterbar sein und gleichzeitig dem Ganztagesbereich des MSG zur Verfügung stehen. Gemeinsame Nutzung von Haustechnik und Nebenräumen ist sinnvolle Innovation und beide Gebäude sind dabei völlig unabhängig in der Bausubstanz. Bis auf das Bündnis 90/Die Grünen, das den Standort generell unter anderem auch wegen der neu zu schaffenden Parkplätze auf der Möhlinwiese in Frage stellt, zeigten sich alle Fraktionen der Variante 1 zugeneigt, während die Verwaltung die Variante 2 bevorzugen würde. Der Vertreter des Landratsamts Breisgau-Hochschwarzwald sah die Kostenschätzung beim gemeinsamen Projekt bei der bevorzugten Variante 1 als zu hoch ein. Dementsprechend verständigte sich der Gemeinderat und die Verwaltung darauf, vor der endgültigen Bestimmung der künftigen Variante zunächst einmal die Mehrkosten für die „geduckte“ Variante 1 eindeutig zu beziffern und dann zu entscheiden.
Steigende Übernachtungszahlen sorgen in der Stadt für ständigen Bettenbedarf. Dem soll nun das „Hotel am Rhein“ zwingende Substanz liefern und wird auch noch eine super städtebauliche Entwicklung generieren, wie sich der Bürgermeister ausdrückte. Das weitläufige naturnahe Gesamtgebiet soll künftig in drei Bauabschnitten für Tourismus und Erholung entwickelt werden. Abschnitt 1 ist nun dem Hotel neben der Gaststätte am Rhein als private Grünfläche mit Fremdkörperbesetzung zugewiesen. Der Hochwasserschutz ist gewährleistet, die Parkräume befinden sich unter dem Hotel, das auf Stelzen steht. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorhaben im Erschließungsstadium einstimmig zu.
Ebenso stimmte der Stadtrat dem Umbau des ehemaligen Foyers Central zur Flüchtlingsunterbringung zu. Fördermittel werden generiert und der Bund trägt die Herstellungskosten. Insgesamt werden für dieses Projekt 1,56 Millionen Euro eingeplant. Nach Fertigstellung wird die Unterkunft an das Landratsamt zur Flüchtlingsunterbringung weitervermietet. „So haben wir dann selbst die Hand drauf“, sagte Bürgermeister Rein, der die Containersiedlung am Stadteingang nicht dauerhaft in Breisach haben will. Langfristig könnten die neuen Wohnungen des Foyers Central bei Minderbedarf dann Sozial Schwachen zur Verfügung stehen. Auch hier Zustimmung des Gemeinderates wie bei der Vergabe der neuen Aluminiumbrücke in Hochstetten. Kosten hier 98.353,50 Euro. Weiter wurde die Ausschreibung der Planungsleistung für das neue Breitbandkabel beschlossen. Zuschussmöglichkeiten bis 90 Prozent ermöglichen insbesondere die Zusammenarbeit der Kommunen Breisach, Ihringen, Merdingen und Vogtsburg. Die Gesamtkosten werden auf 130.000 Euro geschätzt, der Anteil der Stadt Breisach liegt bei 45 Prozent. Die Umstellung auf LED Straßenbeleuchtung fiel beim Gemeinderat auch auf Wohlwollen, denn auf Grund eines Zuschussantrags der Verwaltung wurde entsprochen und es stehen damit 180.991,79 Euro zur Verfügung. In einem Pilotprojekt werden nun Grezhausen, Nieder- und Oberrimsingen nach öffentlicher Ausschreibung umgerüstet.  Zuletzt wurden die Eintrittspreise ins Waldschwimmbad sozialverträglich angehoben. Nicht ganz im Sinne der Verwaltung, die bei den Einzelpreisen etwas moderater vorgeschlagen hatte. Der Gemeinderat bevorzugte jedoch glatte Zahlen, die nun Bestand haben. Im Einzelnen kostet nun eine Einzelkarte Erwachsene 4 Euro, die entsprechende Zwölferkarte 36 Euro, die Saisonkarte 60 Euro, eine Feierabendkarte 2 Euro. Kinder, Jugendliche, Schüler, Studenten und Menschen mit Handicap zahlen 2 Euro, die enstprechende Zwölferkarte ist für 18 Euro, die Saisonkarte 24 Euro zu haben und die Saisonkarte Familie kostet 100 Euro. Neu ist die Saisonkarte Alleinerziehende für 60 Euro. Entgegen dem Verwaltungsvorschlag (70 Euro) wurde damit dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gefolgt. Zum Antrag der SPD auf Rabatt einer Familienkarte beim Kauf bis Ende Mai konnte sich der Gemeinderat nicht durchringen.
Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde bekanntgegeben, dass es Neufestsetzungen für Spital- und stadteigene Wohnungen bezüglich Grundmiete und die Nebenkostenpauschale geben wird.

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