Markgräfler Bürgerblatt

Flüchtlingskrise und die Folgen

Auf dem Weg in eine sichere Zukunft. Foto: fotolia

Höchstbelastung für alle Beteiligten

Müllheim. Angesichts des Flüchtlingsstroms überkommt die Sorge, ob man diese Menschenmenge vernünftig aufnehmen und integrieren kann. Doch: wie viele Menschen sind es im Bereich des Regierungsbezirks Freiburg? Was geschieht mit ihnen? Eine Spurensuche.
634 Zuwanderer waren es 2009, 4.704 waren es 2014. Für 2015 ging das RP im Januar von 5.831 Flüchtlingen für den Regierungsbezirk aus. Zum Vergleich: In ganz Baden-Württemberg kamen im Juli 10.000 Flüchtlinge, im August 15.000 und im September 27.000 an. Im Oktober 2015 gibt es keine verlässliche Schätzung, wie viele Flüchtlinge noch bis Jahresende zu uns kommen werden. Das RP rechnet aufgrund der bisherigen Erfahrungen „bis zum Faktor zehn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum“.
Das Regierungspräsidium organisiert im Auftrag des Landes die sogenannte Erstaufnahme von Flüchtlingen. Das sind Menschen, die noch nicht registriert sind und noch keinen Asylantrag stellen konnten. In sechs dieser bedarfsorientierten Einrichtungen im Regierungsbezirk sind momentan etwa 5.500 Flüchtlinge untergebracht. Haben die Flüchtlinge jedoch Registrierung und Antragstellung hinter sich, werden sie bis zum Entscheid über ihren Asylantrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in die Kreise und Kommunen verlegt.
Flüchtlinge müssen oft binnen weniger Stunden untergebracht werden. Das heißt, wenn eine konkrete Belegungsentscheidung getroffen wird, müssen manchmal innerhalb von wenigen Stunden bis zwei Tagen vorher leer stehende Gebäude hergerichtet und ertüchtigt werden. Caterer, Betreiber und Sicherheitsfirma müssen gefunden werden, die für einen Betrieb notwendig sind. Oft werden ehrenamtliche Helfer wie THW, Feuerwehr und Hilfsdienste benötigt. Nicht immer ist es möglich, die betroffenen Kommunen und Anwohner so rechtzeitig zu informieren, wie es wünschenswert wäre. Das Regierungspräsidium macht jedoch in der Regel vor der Eröffnung einer neuen Einrichtung einen Informationsabend, bei dem Fragen gestellt und Sorgen angesprochen werden können.
Die Aufgabe der Erstaufnahme bedeutet aber für das RP auch, dass man sich dort außer Obligo sieht, was danach mit den Geflüchteten geschieht. So erklärt Markus Adler, Pressesprecher des RP Freiburg: „Wir konzentrieren uns momentan auf die Erstaufnahme. Wir arbeiten dazu eng mit den beteiligten anderen Behörden im Land und dem zentralen Einsatzstab in Stuttgart zusammen. Für die weitere Integration sind dann aber eher lokale Konzepte auf Ebene der Kreise und Kommunen gefragt, da dies im Rahmen der Erstaufnahme nicht geleistet werden kann.“ Ein Einsatzstab bündelt die Aufgaben zentral, aber „wie die Situation 2016 aussehen wird, lässt sich nicht seriös beantworten“.
Was das alles kostet, darüber gibt es keine Auskünfte, nur den Verweis, dass Land und Bund zusätzliche Mittel zur Verfügung stellten. Die Frage, ob manche Flüchtlinge mit falschen Vorstellungen zu uns kommen, wird ausweichend beantwortet: Nicht immer, so heißt es, hätten die Ankommenden ein realistisches Vorstellungsvermögen, wie ein solches Verfahren abläuft und wie lange es dauert, bis über Ihren Antrag entschieden werden kann.

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