Markgräfler Bürgerblatt

Bürgermeisterwahl in Neuenburg inkorrekt?

Neuenburg. Beate Wörlein, unterlegene Bürgermeisterkandidatin in Neuenburg, denkt über eine Wahlanfechtung nach. Der Grund: am Wahlsonntag war – noch vor der Schließung der Wahllokale – ein falsches Ergebnis auf den internetseiten der Stadt aufgetaucht. Keiner der drei Kandidaten habe, so hieß es da, die erforderliche absolute Mehrheit erreicht, so dass eine Nachwahl am 3. Mai notwendig würde. Ursache dieser Fehlmeldung war – so die zuständige Stelle bei der Stadt – ein Test, als Test war diese Internetseite auch ausdrücklich gekennzeichnet. Dennoch haben einige Bürger diese Veröffentlichung für bare Münze genommen, was, so Wörlein, das Wahlergebnis verfälschte und zudem den Straftatbestand einer Wahlfälschung nahelege. Ihre Rechtsanwältin habe ihr, so Wörlein weiter, gute Chancen bei einer Anfechtung vorausgesagt. Routinemäßig prüft das zuständige Landratsamt die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses. Die „IT-Test-Panne“ hatte die Stadtverwaltung Neuenburg dem Amt bereits mitgeteilt.

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